AGB Allgemeine Geschäfts Bedingungen

1. Begriffserläuterungen

Im Rahmen der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen bedeutet:

a)d f k :

digitalfotokuenstler = Digitalfotokünstler Henning O. (Ociepka) Tel.: +49 (0)178 1446894

Atelier  Witzelstraße 17 40225  Düsseldorf

b) Abnehmer:

die Gegenpartei von d f k

2. Anwendbarkeit der Bedingungen

a)   Diese Allgemeinen Bedingungen finden Anwendung auf alle Angebote, Bestellungen

      und Verträge durch d f k die im Rahmen deren Betriebsausübung abgegeben bzw. 

      abgeschlossen werden.

b)   Durch die Aufgabe einer Bestellung gibt der Abnehmer zu kennen dass er/sie sich           

      mit diesen Bedingungen einverstanden erklärt.

c)   Von diesen Allgemeinen Bedingungen kann lediglich ausdrücklich, schriftlich und in

      Gegenseitigem Einvernehmen abgewichen werden.

d)   Abweichungen durch d f k zugunsten des Abnehmers, haben niemals den Verzicht

      auf diese Bedingungen in anderen Fällen zur Folge. Ein Abnehmer kann niemals    

       irgendeinen Anspruch geltend machen aufgrund der Tatsache, dass d f k diese 

       Bedingungen in der Vergangenheit selektiv angewendet hat.

e)   Verträge und/oder nähere Abmachungen, die außerhalb des mündlichen oder                   

       schriftlichen Auftrags mit d f k oder aber mit Untergebenen bzw. Personal von d f k

       geschlossen bzw. getroffen worden sind, binden d f k nur falls und insoweit diese

       danach schriftlich durch d f k bestätigt werden.

f)   Falls auch der Abnehmer auf die Anwendbarkeit seiner/ihrer Allgemeinen

      Bedingungen verweist, finden, sofern diese divergieren, dessen ungeachtet lediglich   

      die Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen Anwendung, sofern nicht d f k 

      ausdrücklich und schriftlich der Anwendbarkeit der Allgemeinen Bedingungen des

      Abnehmers einwilligt.

3. Angebote/Zustandekommen von Verträgen

a)   Alle Angebote und Preisangaben von d f k sind freibleibend und unverbindlich –

      sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anders vereinbart worden ist - und können 

      in jedem Falle binnen sieben Werktagen nach Abgabe durch d f k widerrufen werden.

b)   Sofern nicht nachdrücklich etwas anderes erwähnt ist, basiert jedes Angebot auf

      Lieferung unter normalen Umständen und während normaler Arbeitsstunden.

c)   Ein Vertrag kommt erst nach Annahme einer Bestellung durch d f k zustande.

d)   d f k hat das Recht, die Annnahme von Bestellungen zu verweigern oder aber

      bestimmte Bedingungen an eine Lieferung zu verknüpfen, sofern nicht nachdrücklich   

      etwas anderes erwähnt ist.

e)   Wird die Annahme einer Bestellung verweigert, setzt d f k innerhalb von fünf

      Werktagen nach Eingang der jeweiligen Bestellung den Abnehmer entsprechend in

      Kenntnis.

f)   d f k akzeptiert ausschließlich Bestellungen mit einer Ablieferadresse in Deutschland

            oder Ländern der Europäischen Währungsunion.

4. Lieferung

a)   Alle Artikel der d f k sind für gewöhnlich binnen einer bis vier Wochen lieferbar. Der

      Abnehmer erhält umgehend eine Bestätigung jeder aufgegebener Bestellung. Falls ein

      Artikel zeitweise vergriffen ist, wird dies dem Abnehmer so rasch wie möglich per E-

      Mail mitgeteilt, die jeweilige Bestellung wird durch d f k angehalten.

b)   Die Artikel werden an die Ablieferadresse geliefert, die der Abnehmer beim Ordern 

      der Bestellung angegeben hat. Sofern der Abnehmer Ablieferung an einer anderen

      Adresse wünscht, ist die d f k schriftlich per Mail rechtzeitig mitzuteilen.

c)   Die durch d f k angegebenen Lieferfristen und -termine sind Strebefristen bzw. –

      termine, mit der Maßgabe, dass die Lieferfrist keinesfalls mehr beträgt als dreißig 

      Tage nach Eingang der Bestellung.

d)   Überschreitung dieser Lieferfristen gibt nicht von Rechts wegen zu Säumigkeit Anlass.

      Daher ist In Verzugsetzung erforderlich, bevor d f k in Verzug geraten kann.

      Lieferung durch d f k geschieht ab dem Ort, an dem die Artikel zum Versand 

      eingeklärt werden. d f k Artikel werden in stabilen Kartonverpackungen verschickt.

e)   Im Falle der Beschädigung während des Transports ist der Artikel mit Verpackung 

      NICHT in Empfang zu nehmen ( Versicherten Versand) der Artikel wird nach 

      Rückerhalt ersetzt bzw. der Betrag rückerstattet.

5. Preise

a)   Preisangaben werden durch d f k immer auf der Grundlage der zum Zeitpunkt des 

      Zustande kommen des Vertrags gültigen Preise gemacht und gelten, sofern nicht 

      ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, inklusive MwSt. und exklusive 

      Verpackungs- und Versandkosten. Alle Preise sind Euro (€)-Preise.

6. Zahlung

a)   d f k versendet NUR auf Vorauszahlung des Bestellbetrages plus Versandkosten

      insgesamt oder per Nachnahme , wobei die daran verbundenen zusätzlichen Kosten 

      auf Rechnung des Abnehmers gehen.

b)   Bei Zahlung per Bank oder Giro gilt als Zahldatum das Datum der Gutschrift auf das 

      Giro- bzw. Bankkonto von d f k.

c)   Für den Fall nicht termingerechter Zahlung nach Bestellung oder Auftragserteilung,

      hat d f k das Recht, die Ausführung des mit dem Abnehmer abgeschlossenen Vertrags

      auszusetzen oder aber (zur Wahl von d f k ) den mit dem Abnehmer geschlossenen

      Vertrag ganz oder in Teilen aufheben, ohne dabei auf irgendeine Weise gegenüber

      dem Abnehmer schadenersatzpflichtig zu werden.

d)   Zahlungen des Abnehmers gereichen zunächst zur Tilgung der aufgelaufenen Zinsen

      und (außergerichtlichen Inkasso-) Kosten und danach zur Tilgung der (am längsten) 

      ausstehenden Rechnung.

e)   Gemäß § 19 Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben. Daher finden die

      Vorschriften über den gesonderten Ausweis der Steuer in einer Rechnung (§ 14 Abs. 1

      UStG) keine Anwendung.

7. Rechte geistigen Eigentums/Eigentumsvorbehalt

a)   Die durch d f k hergestellten Artikel bleiben, vorbehaltlich eines anders lautenden

      schriftlichen Vertrags, zu allen Zeiten das Eigentum von d f k .Die nachstehend

      erwähnten Bestimmungen dieses Abschnitts beeinträchtigen die Bestimmungen dieses

      ersten Absatzes nicht.

b)   Von der Bestimmung des Absatzes a dieses Artikels abgesehen, bleiben alle durch

      d f k gelieferten Artikel in jedem Falle so lange Eigentum der Posters.nl bis dass der 

      Abnehmer seine/ihre Verpflichtungen gegenüber d f k vollständig erfüllt hat.

c)   Bis zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung des Kaufpreises, einschließlich eventuell

      aufgelaufenen Zinsen und Gebühren, hat der Abnehmer, außer im Falle schriftlicher

      Einwilligung durch d f k, nicht das Recht, die von ihm/ihr von d f k gekaufte(n)

      Sache(n) einem Dritten zu verpfänden oder aber das Eigentum dieser Sache zu   

      Übertragen.

d)   Die Gefahr von durch d f k gelieferte Artikel geht, unbeschadet des durch d f k

      bedungenen Eigentumsvorbehalt, ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der jeweiligen

      Artikel an den Abnehmer auf den Abnehmer über. Für eventuelle Schäden an der/den

      gelieferten Sache(n) auf der/denen der Eigentumsvorbehalt ruht, die während des

      Verbleibens bei Abnehmer entstehen, haftet d f k unter keinerlei Bedingung.

e)   Falls der Abnehmer, aus welchen Gründen oder infolge welcher Ursache auch immer,

      gegen die Bestimmungen dieser Bedingungen verstößt oder für zahlungsunfähig erklärt

      wird oder Zahlungsaufschub beantragt oder verstirbt oder eine Tilgungsvereinbarung

      mit seinen Gläubigern trifft oder dazu gezwungen wird, hat d f k das Recht, die

      gelieferte(n) Sache(n) zurückzunehmen, gleich wo diese sich befinden, und ohne dass

      der Abnehmer irgendwelche Schadenersatzansprüche gegen d f k geltend machen  

      könnte.

f)    Sollte sich herausstellen, das ein durch d f k gelieferter Artikel, für den der Preis noch

      nicht (vollständig) durch den Abnehmer beglichen ist, verarbeitet, in eine andere Sache

      aufgegangen oder wie auch immer nicht mehr zu individualisieren ist, wird die neu

      geformte Sache als Eigentum der d f k betrachtet.

g)   Der Abnehmer hat alle geistigen und gewerbliche Eigentumsrechte, die auf den durch

      d f k gelieferten Artikel ruhen, vollständig und bedingungslos zu respektieren. d f k

      garantiert nicht, dass die dem Abnehmer gelieferten Artikel nicht eine Verletzung

      irgendeines (ungeschrieben) geistigen und/oder gewerblichen Eigentumsrechts Dritter

      darstellen.

8. Garantie

a)   Hinsichtlich der durch d f k gelieferten Artikel gewährt d f k nur Garantie, falls und

      insoweit diese durch die Lieferanten von d f k an d f k erteilt wird.

b)   Soweit von Garantie die Rede ist, gilt diese lediglich im Falle eventueller

      Fabrikationsfehler und/oder Defekte die sich bei normaler Nutzung der durch d f k 

      gelieferten Sache, gemäß den gängigen und normalen Bestimmung ereignen und

      deswegen nicht von unsachgemäßer Lagerung, Behandlung oder unsachegemäßer

      Verwendung, oder das nicht Befolgen eventuell vorgegebenen Wartungs- und

      Instandhaltungsvorschriften die Rede ist.

c)   Keine Garantie wird gewährt während des Zeitraums, in dem der Abnehmer mit der

      Erfüllung der Verpflichtungen seiner-/ihrerseits gegenüber d f k in Verzug ist.

d)   Die durch d f k gewährte Garantie erstreckt sich unter keinen Umständen weiter als

      auf die kostenlose Lieferung des fehlenden Teils der Sache oder aber die kostenlose

      Wiederinstandsetzung oder Ersetzen der Sache, an der sich der Mangel, der unter die

      erteilte Garantie fällt, manifestiert, dies zur Wahl von d f k . Infolge der Nachlieferung

      des fehlenden Teils oder der Wiederinstandsetzung oder des Ersetzens der gelieferten 

      Sache tritt d f k in alle Rechte, die der Abnehmer gegen den Fabrikant oder Importeur

      der Sache geltend machen kann.

e)   Falls durch d f k gelieferte Sachen durch Dritte repariert oder bearbeitet bzw.

      behandelt wurden, verfällt die durch d f k gewährte Garantie, dies alles vorbehaltlich

      des Falles, dass d f k mit der Reparatur oder Bearbeitung bzw. Behandlung durch einen

      Dritten schriftlich eingewilligt hat.

f)    Sofern nicht nachdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, ist d f k

      nur innerhalb Deutschland zur Erfüllung seiner in den vorstehend erwähnten 

      Bestimmungen umschriebenen Garantieverpflichtungen verpflichtet.

9. Widerrufungsrecht

a)   Der Abnehmer kann während sieben Werktagen nach Erhalt der Artikel ohne Angabe

      von Gründen den Vertrag aufheben. d f k stellt in diesem Falle lediglich die direkten

      Kosten die Rücksendung der Artikel dem Abnehmer in Rechnung. Schickt der

      Abnehmer nur einen Teil der Bestellung zurück, verfallen die Besorgungskosten nicht.

b)  d f k behält sich das Recht vor, um im Falle durch den Abnehmer verursachter

      Schäden an den zurückgeschickten Artikeln eventuelle Kosten in Rechnung zu stellen.

c)   Im Falle der Aufhebung wie in Absatz a dieses Abschnitts erwähnt, wird der

      Abnehmer so rasch wie möglich, in jedem Falle aber binnen sieben Werktage nach der

      Aufhebung die Rückgabe der Artikel bewerkstelligen.

d)   Rücksendungen werden nur angenommen sofern die Verpackung und das Produkt

      unbeschädigt sind.

c)   Falls bereits Zahlung stattgefunden hat, wird d f k das Gezahlte ( abzüglich der

      Versand- und Retourkosten ) zurück überweisen.

10. Schäden

a)   Falls der Abnehmer bei Anlieferung feststellt, dass die Produkte beschädigt sind (

      wobei die Verpackung KEINE Schäden aufweist), ist d f k davon so rasch wie

      möglich, jedoch in jedem Falle binnen sieben Tage nach Anlieferung, jedenfalls

      nachdem Feststellung angemessener weise möglich war, schriftlich per Mail in

      Kenntnis gesetzt zu werden. Der Abnehmer hat diese Produkte an d f k in der 

      Originalverpackung zurückzuschicken.

b)   d f k ist berechtigt, falls der Abnehmer bereits gezahlt hat, den Rechnungswert der

      Produkte zu ersetzen. Auch kann d f k sich dafür entscheiden, gelieferte Produkte zu

      reparieren oder zu ersetzen.

c)   Die Kosten des Versands gehen zu Lasten des Abnehmers. Die Kosten der

      Rücksendung gehen zu Lasten von d f k .

11. Aufhebung

a)   Falls der Abnehmer mit der Erfüllung irgend einer, sich aus dem mit d f k

      geschlossenen Vertrag ergebenden Verpflichtungen in Verzug bleibt wird der

      Abnehmer erachtet, ohne weitere in Verzugsetzung säumig zu sein und hat d f k das

      Recht den geschlossenen Vertrag ohne In Verzugsetzung aufzuheben oder die

      Ausführung des Vertrags ganz oder in Teilen auszusetzen, dies zur Wahl von d f k und

      unbeschadet des Rechts von d f k, für die ihr infolge der Aussetzung bzw. Aufhebung

      entstandenen Schäden vom Abnehmer eine Vergütung zu fordern.

b)   Im Falle der Aussetzung ihrer vertraglich geschuldeten Leistung oder Aufhebung des

      von ihr mit dem Abnehmer geschlossenen Vertrags durch d f k, wie im vorstehend

      erwähnten Absatz umschrieben, ist d f k in keinerlei Weise gegenüber dem Abnehmer

      zur Zahlung von Schadenersatz verpflichtet.

12. Höhere Gewalt

a)   d f k hat jederzeit das Recht, den mit dem Abnehmer geschlossenen Vertrag aufzuheben

      oder die Ausführung dessen auszusetzen, ohne aus diesem Grunde zu irgend welchen

      Schadenersatzleistungen verpflichtet zu sein, falls d f k, oder aber ihre Zulieferer, oder

      andere (juristische) Personen, derer sich bei der Ausführung des mit dem Abnehmer

      geschlossenen Vertrag bedient, durch Höhere Gewalt verhindert ist/sind, seine/ihre

      Verpflichtungen zu erfüllen.

b)   Unter "Höherer Gewalt" im Sinne des vorstehend erwähnten Absatzes ist zu verstehen:

      Jedweder Mangel, der nicht d f k zugeschrieben werden kann, weil sie nicht auf ihre

      Schuld zurückzuführen ist und weder gemäß Gesetz, Rechtsgeschäft oder den im

      gesellschaftlichen Umgang geltenden Auffassungen auf ihre Rechnung kommt. Dazu

      gehört in jedem Falle: Streik, Aussperrung, Brand, Frost, Überschwemmung, Mangel 

      an Transportmitteln, behördliche Vorschriften, Weigerung des staatlicher Behörden, um

      Ein- oder Ausfuhrgenehmigungen zu erteilen, Aufruhr, Mobilisierung, Krieg,

      Ausnahmezustand, Blockade, Betriebsstörungen, außergewöhnlich hoher Ausfall von 

      Personal aufgrund von Krankheit, nicht rechtzeitige Lieferung oder untaugliche

      Lieferung von Verpackungsmaterialen, Rohstoffe oder Hilfsrohstoffe, gleich ob diese

      Umstände sich bei d f k, oder seinen Lieferanten, oder andere (juristische) Personen,

      derer d f k sich bei der Ausführung des mit dem Abnehmer geschlossen Vertrags

      bedient, ereignen.

13. Personendaten

a)   d f k wird, außer sofern sie aufgrund eines zuzurechnenden Versäumnisses seitens des

      Abnehmers einen Dritten hinzuziehen muss, die durch den Abnehmer verschafften

      Angaben nicht an Dritte weitergeben. Diese Angaben sind vertraulich und werden nur

      innerhalb der internen Abteilungen von d f k genutzt.

      d f k sammelt nur die Daten, die strikt notwendig sind, um die Bestellung ausführen

      oder um den Abnehmer anhaltend über Sonderangebote und neue Produkten    

      informieren zu können. Falls der Abnehmer nicht möchte über Sonderangebote informiert

      werden, kann der Abnehmer dies beim Aufgeben der Bestellung im Bestellformular angeben. 

      Die Verarbeitung dieser Angaben geschieht gemäß den anwendbaren Gesetzen und 

      Vorschriften.

c)   Der Abnehmer hat das Recht, die Personendaten einzusehen und diese Daten bzw.

      Angaben zu berichtigen.

14. Kommunikation

a)   Die Kommunikation zwischen d f k und dem Abnehmer geschieht in der Hauptsache 

      über  E-Mail. d f k haftet nicht für Beschädigungen, Verzögerungen oder die nicht 

      ordentliche Übertragung von Bestellangaben und Mitteilungen infolge der Nutzung von

      Internet oder einem anderen Kommunikationsmittel im Verkehr zwischen dem 

      Abnehmer und d f k und Dritten.

b)   Der Inhalt der Websites, wie auch der Inhalt aller anderen Äußerungen von d f k im

      Internet ist mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. d f k kann jedoch in Bezug

      auf die Art und die Richtigkeit des Inhalts dieser Informationen keine Garantien

      abgeben. d f k haftet nicht für eventuell vorkommende Fehler oder Unrichtigkeiten oder

      aber für die Folgen der Verwendung der entsprechenden Informationen, sofern nicht 

      und insoweit von Vorsatz oder grober Schuld durch d f k die Rede sein sollte.

      Nichts auf den Websites der d f k darf durch Dritte ohne Einwilligung von d f k 

      verwendet werden.Alle Rechten sind d f k vorbehalten.

16. Gegenstandslosigkeit/Anfechtbarkeit einzelner Bestimmungen der Allgemeinen  

      Bedingungen

a)   Sollte sich irgend eine Bestimmung dieser Allgemeinen Bedingungen als

      gegenstandslos erweisen, aufgehoben bzw. für nichtig erklärt werden bleiben die 

      übrigen Bestimmungen uneingeschränkt rechtswirksam.

b)   Im Falle wie im vorstehenden Absatz umschrieben, wird die gegenstandslose bzw.

      aufgehobene Bestimmung durch eine Bestimmung ersetzt, welche der Absicht und dem

      Zweck der gegenstandslosen bzw. aufgehobenen Bestimmung so nahe wie möglich

      kommt.

17. Rechtsstreitigkeiten

a)   Alle Streitfragen, die sich auf die Auslegung oder die Befolgung dieser Allgemeinen

      Bedingungen beziehen, werden dem Urteil des gemäß Gesetz zuständigen Gerichts

      unterworfen.

b)   Alle Verträge, die durch d f k, unter der Wirksamkeit dieser Allgemeinen Bedingungen

      abgeschlossen werden, unterliegen ausschließlich Deutschem Recht.

c)   Durch keine der vorstehend erwähnten Bestimmungen werden die Rechte, die sich für

      d f k aus dem gemeinen Recht ergeben, auf welche Weise auch immer eingeschränkt.

d)   Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen sind auch auf Anfrage bei d f k erhältlich

      und können als Worddokument geliefert werden, so lange der Vorrat reicht.

Düsseldorf den 20. Dezember 2011