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AGB
Allgemeine Geschäfts Bedingungen
1. Begriffserläuterungen
Im Rahmen der vorliegenden allgemeinen
Geschäftsbedingungen bedeutet:
a)d f k :
digitalfotokuenstler = Digitalfotokünstler
Henning O. (Ociepka) Tel.: +49 (0)178 1446894
Atelier
Witzelstraße 17 40225
Düsseldorf
b) Abnehmer:
die Gegenpartei von d f k
2.
Anwendbarkeit der Bedingungen
a)
Diese Allgemeinen Bedingungen finden Anwendung auf alle
Angebote, Bestellungen
und Verträge durch d f k die im
Rahmen deren Betriebsausübung abgegeben bzw.
abgeschlossen werden.
b) Durch die Aufgabe einer Bestellung gibt der Abnehmer zu
kennen dass er/sie sich
mit diesen Bedingungen einverstanden
erklärt.
c) Von diesen Allgemeinen Bedingungen kann lediglich ausdrücklich,
schriftlich und in
Gegenseitigem Einvernehmen abgewichen werden.
d)
Abweichungen durch d f k zugunsten des Abnehmers, haben
niemals den Verzicht
auf diese Bedingungen in anderen Fällen
zur Folge. Ein Abnehmer kann niemals
irgendeinen Anspruch geltend
machen aufgrund der Tatsache, dass d f k diese
Bedingungen in der
Vergangenheit selektiv angewendet hat.
e) Verträge und/oder nähere Abmachungen, die außerhalb
des mündlichen oder
schriftlichen Auftrags mit d f k oder aber mit
Untergebenen bzw. Personal von d f k
geschlossen bzw. getroffen worden sind, binden d f k nur
falls und insoweit diese
danach schriftlich durch d f k bestätigt werden.
f)
Falls auch der Abnehmer auf die Anwendbarkeit
seiner/ihrer Allgemeinen
Bedingungen verweist, finden, sofern
diese divergieren, dessen ungeachtet lediglich
die Bestimmungen dieser Allgemeinen
Bedingungen Anwendung, sofern nicht d f k
ausdrücklich und schriftlich der
Anwendbarkeit der Allgemeinen Bedingungen des
Abnehmers einwilligt.
3.
Angebote/Zustandekommen von Verträgen
a)
Alle Angebote und Preisangaben von d f k sind
freibleibend und unverbindlich –
sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anders
vereinbart worden ist - und können
in jedem Falle binnen sieben Werktagen nach Abgabe durch
d f k widerrufen werden.
b)
Sofern nicht nachdrücklich etwas anderes erwähnt ist,
basiert jedes Angebot auf
Lieferung unter normalen Umständen
und während normaler Arbeitsstunden.
c) Ein Vertrag kommt erst nach Annahme einer Bestellung
durch d f k zustande.
d) d f k hat das Recht, die Annnahme von Bestellungen zu
verweigern oder aber
bestimmte Bedingungen an eine Lieferung zu verknüpfen,
sofern nicht nachdrücklich
etwas anderes erwähnt ist.
e)
Wird die Annahme einer Bestellung verweigert, setzt d f k
innerhalb von fünf
Werktagen nach Eingang der jeweiligen
Bestellung den Abnehmer entsprechend in
Kenntnis.
f)
d f k akzeptiert ausschließlich Bestellungen mit einer
Ablieferadresse in Deutschland
oder Ländern der Europäischen Währungsunion.
4.
Lieferung
a)
Alle Artikel der d f k sind für gewöhnlich binnen einer
bis vier Wochen lieferbar. Der
Abnehmer erhält umgehend eine Bestätigung
jeder aufgegebener Bestellung. Falls ein
Artikel zeitweise vergriffen ist,
wird dies dem Abnehmer so rasch wie möglich per E-
Mail mitgeteilt, die jeweilige
Bestellung wird durch d f k angehalten.
b)
Die Artikel werden an die Ablieferadresse geliefert, die
der Abnehmer beim Ordern
der Bestellung angegeben hat. Sofern
der Abnehmer Ablieferung an einer anderen
Adresse
wünscht, ist die d f k schriftlich per Mail rechtzeitig
mitzuteilen.
c)
Die durch d f k angegebenen Lieferfristen und -termine
sind Strebefristen bzw. –
termine, mit der Maßgabe, dass die Lieferfrist
keinesfalls mehr beträgt als dreißig
Tage nach Eingang der Bestellung.
d)
Überschreitung dieser Lieferfristen gibt nicht von
Rechts wegen zu Säumigkeit Anlass.
Daher ist In Verzugsetzung erforderlich, bevor d f k in
Verzug geraten kann.
Lieferung durch d f k geschieht ab
dem Ort, an dem die Artikel zum Versand
eingeklärt werden. d f k Artikel
werden in stabilen Kartonverpackungen verschickt.
e)
Im Falle der Beschädigung während des Transports ist
der Artikel mit Verpackung
NICHT in Empfang zu nehmen (
Versicherten Versand) der Artikel wird nach
Rückerhalt ersetzt bzw. der Betrag rückerstattet.
5.
Preise
a)
Preisangaben werden durch d f k immer auf der Grundlage
der zum Zeitpunkt des
Zustande kommen des Vertrags gültigen
Preise gemacht und gelten, sofern nicht
ausdrücklich etwas anderes angegeben
ist, inklusive MwSt. und exklusive
Verpackungs- und Versandkosten. Alle
Preise sind Euro (€)-Preise.
6.
Zahlung
a)
d f k versendet NUR auf Vorauszahlung des
Bestellbetrages plus Versandkosten
insgesamt oder per Nachnahme , wobei
die daran verbundenen zusätzlichen Kosten
auf Rechnung des Abnehmers gehen.
b)
Bei Zahlung per Bank oder Giro gilt als Zahldatum das
Datum der Gutschrift auf das
Giro- bzw. Bankkonto von d f k.
c)
Für den Fall nicht termingerechter Zahlung nach
Bestellung oder Auftragserteilung,
hat d f k das Recht, die Ausführung des mit dem Abnehmer
abgeschlossenen Vertrags
auszusetzen oder aber (zur Wahl von d f k ) den mit dem
Abnehmer geschlossenen
Vertrag ganz oder in Teilen aufheben, ohne dabei auf
irgendeine Weise gegenüber
dem Abnehmer schadenersatzpflichtig zu werden.
d)
Zahlungen des Abnehmers gereichen zunächst zur Tilgung
der aufgelaufenen Zinsen
und (außergerichtlichen Inkasso-)
Kosten und danach zur Tilgung der (am längsten)
ausstehenden Rechnung.
e)
Gemäß § 19 Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer
erhoben. Daher finden die
Vorschriften über den gesonderten
Ausweis der Steuer in einer Rechnung (§ 14 Abs. 1
UStG)
keine Anwendung.
7.
Rechte geistigen Eigentums/Eigentumsvorbehalt
a)
Die durch d f k hergestellten Artikel bleiben,
vorbehaltlich eines anders lautenden
schriftlichen Vertrags, zu allen
Zeiten das Eigentum von d f k .Die nachstehend
erwähnten Bestimmungen dieses
Abschnitts beeinträchtigen die Bestimmungen dieses
ersten Absatzes nicht.
b)
Von der Bestimmung des Absatzes a dieses Artikels
abgesehen, bleiben alle durch
d f k gelieferten Artikel in jedem
Falle so lange Eigentum der Posters.nl bis dass der
Abnehmer seine/ihre Verpflichtungen
gegenüber d f k vollständig erfüllt hat.
c)
Bis zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung des
Kaufpreises, einschließlich eventuell
aufgelaufenen Zinsen und Gebühren,
hat der Abnehmer, außer im Falle schriftlicher
Einwilligung durch d f k, nicht das
Recht, die von ihm/ihr von d f k gekaufte(n)
Sache(n) einem Dritten zu verpfänden
oder aber das Eigentum dieser Sache zu
Übertragen.
d)
Die Gefahr von durch d f k gelieferte Artikel geht,
unbeschadet des durch d f k
bedungenen Eigentumsvorbehalt, ab dem
Zeitpunkt der Ablieferung der jeweiligen
Artikel an den Abnehmer auf den
Abnehmer über. Für eventuelle Schäden an der/den
gelieferten Sache(n) auf der/denen
der Eigentumsvorbehalt ruht, die während des
Verbleibens bei Abnehmer entstehen,
haftet d f k unter keinerlei Bedingung.
e)
Falls der Abnehmer, aus welchen Gründen oder infolge
welcher Ursache auch immer,
gegen die Bestimmungen dieser
Bedingungen verstößt oder für zahlungsunfähig erklärt
wird oder Zahlungsaufschub beantragt
oder verstirbt oder eine Tilgungsvereinbarung
mit seinen Gläubigern trifft oder
dazu gezwungen wird, hat d f k das Recht, die
gelieferte(n) Sache(n) zurückzunehmen,
gleich wo diese sich befinden, und ohne dass
der Abnehmer irgendwelche
Schadenersatzansprüche gegen d f k geltend machen
könnte.
f) Sollte sich herausstellen, das ein durch d f k
gelieferter Artikel, für den der Preis noch
nicht (vollständig) durch den
Abnehmer beglichen ist, verarbeitet, in eine andere Sache
aufgegangen oder wie auch immer nicht
mehr zu individualisieren ist, wird die neu
geformte Sache als Eigentum der d f k
betrachtet.
g) Der Abnehmer hat alle geistigen und gewerbliche
Eigentumsrechte, die auf den durch
d f k gelieferten Artikel ruhen,
vollständig und bedingungslos zu respektieren. d f k
garantiert nicht, dass die dem
Abnehmer gelieferten Artikel nicht eine Verletzung
irgendeines (ungeschrieben) geistigen
und/oder gewerblichen Eigentumsrechts Dritter
darstellen.
8.
Garantie
a)
Hinsichtlich der durch d f k gelieferten Artikel gewährt
d f k nur Garantie, falls und
insoweit diese durch die Lieferanten
von d f k an d f k erteilt wird.
b)
Soweit von Garantie die Rede ist, gilt diese lediglich im
Falle eventueller
Fabrikationsfehler und/oder Defekte
die sich bei normaler Nutzung der durch d f k
gelieferten Sache, gemäß den gängigen
und normalen Bestimmung ereignen und
deswegen nicht von unsachgemäßer
Lagerung, Behandlung oder unsachegemäßer
Verwendung, oder das nicht Befolgen
eventuell vorgegebenen Wartungs- und
Instandhaltungsvorschriften die Rede
ist.
c)
Keine Garantie wird gewährt während des Zeitraums, in
dem der Abnehmer mit der
Erfüllung der Verpflichtungen
seiner-/ihrerseits gegenüber d f k in Verzug ist.
d)
Die durch d f k gewährte Garantie erstreckt sich unter
keinen Umständen weiter als
auf die kostenlose Lieferung des
fehlenden Teils der Sache oder aber die kostenlose
Wiederinstandsetzung oder Ersetzen
der Sache, an der sich der Mangel, der unter die
erteilte Garantie fällt,
manifestiert, dies zur Wahl von d f k . Infolge der
Nachlieferung
des fehlenden Teils oder der
Wiederinstandsetzung oder des Ersetzens der gelieferten
Sache tritt d f k in alle Rechte, die
der Abnehmer gegen den Fabrikant oder Importeur
der Sache geltend machen kann.
e)
Falls durch d f k gelieferte Sachen durch Dritte
repariert oder bearbeitet bzw.
behandelt wurden, verfällt die durch
d f k gewährte Garantie, dies alles vorbehaltlich
des Falles, dass d f k mit der
Reparatur oder Bearbeitung bzw. Behandlung durch einen
Dritten schriftlich eingewilligt hat.
f)
Sofern nicht nachdrücklich und schriftlich etwas anderes
vereinbart wurde, ist d f k
nur innerhalb Deutschland zur Erfüllung
seiner in den vorstehend erwähnten
Bestimmungen umschriebenen Garantieverpflichtungen
verpflichtet.
9.
Widerrufungsrecht
a)
Der Abnehmer kann während sieben Werktagen nach
Erhalt der Artikel ohne Angabe
von Gründen den Vertrag aufheben. d f k stellt in diesem
Falle lediglich die direkten
Kosten die Rücksendung der Artikel
dem Abnehmer in Rechnung. Schickt der
Abnehmer nur einen Teil der
Bestellung zurück, verfallen die Besorgungskosten nicht.
b) d f k behält sich das Recht vor, um im Falle durch den
Abnehmer verursachter
Schäden an den zurückgeschickten Artikeln eventuelle Kosten in
Rechnung zu stellen.
c)
Im Falle der Aufhebung wie in Absatz a dieses Abschnitts
erwähnt, wird der
Abnehmer so rasch wie möglich, in
jedem Falle aber binnen sieben Werktage nach der
Aufhebung die Rückgabe der Artikel
bewerkstelligen.
d)
Rücksendungen werden nur angenommen sofern die
Verpackung und das Produkt
unbeschädigt sind.
c)
Falls bereits Zahlung stattgefunden hat, wird d f k das
Gezahlte ( abzüglich der
Versand- und Retourkosten ) zurück
überweisen.
10.
Schäden
a) Falls der Abnehmer bei Anlieferung feststellt, dass
die Produkte beschädigt sind (
wobei die Verpackung KEINE Schäden
aufweist), ist d f k davon so rasch wie
möglich, jedoch in jedem Falle
binnen sieben Tage nach Anlieferung, jedenfalls
nachdem Feststellung angemessener
weise möglich war, schriftlich per Mail in
Kenntnis gesetzt zu werden. Der
Abnehmer hat diese Produkte an d f k in der
Originalverpackung zurückzuschicken.
b) d f k ist berechtigt, falls der Abnehmer bereits
gezahlt hat, den Rechnungswert der
Produkte zu ersetzen. Auch kann d f k
sich dafür entscheiden, gelieferte Produkte zu
reparieren
oder zu ersetzen.
c) Die Kosten des Versands gehen zu Lasten des Abnehmers.
Die Kosten der
Rücksendung gehen zu Lasten von d f k .
11.
Aufhebung
a)
Falls der Abnehmer mit der Erfüllung irgend einer,
sich aus dem mit d f k
geschlossenen
Vertrag ergebenden Verpflichtungen in Verzug bleibt wird der
Abnehmer
erachtet, ohne weitere in Verzugsetzung säumig zu sein und hat
d f k das
Recht den geschlossenen Vertrag ohne In
Verzugsetzung aufzuheben oder die
Ausführung
des Vertrags ganz oder in Teilen auszusetzen, dies zur Wahl von
d f k und
unbeschadet
des Rechts von d f k, für die ihr infolge der Aussetzung bzw.
Aufhebung
entstandenen Schäden vom Abnehmer eine Vergütung
zu fordern.
b)
Im Falle der Aussetzung ihrer vertraglich geschuldeten
Leistung oder Aufhebung des
von
ihr mit dem Abnehmer geschlossenen Vertrags durch d f k, wie im
vorstehend
erwähnten Absatz umschrieben, ist d f k in
keinerlei Weise gegenüber dem Abnehmer
zur Zahlung von Schadenersatz verpflichtet.
12.
Höhere Gewalt
a)
d f k hat
jederzeit das Recht, den mit dem Abnehmer geschlossenen Vertrag
aufzuheben
oder
die Ausführung dessen auszusetzen, ohne aus diesem Grunde zu
irgend welchen
Schadenersatzleistungen verpflichtet
zu sein, falls d f k, oder aber ihre Zulieferer, oder
andere (juristische) Personen, derer
sich bei der Ausführung des mit dem Abnehmer
geschlossenen Vertrag bedient, durch
Höhere Gewalt verhindert ist/sind, seine/ihre
Verpflichtungen
zu erfüllen.
b)
Unter "Höherer
Gewalt" im Sinne des vorstehend erwähnten Absatzes ist zu
verstehen:
Jedweder Mangel, der nicht d f k
zugeschrieben werden kann, weil sie nicht auf ihre
Schuld zurückzuführen ist und weder
gemäß Gesetz, Rechtsgeschäft oder den im
gesellschaftlichen Umgang geltenden
Auffassungen auf ihre Rechnung kommt. Dazu
gehört in jedem Falle: Streik, Aussperrung, Brand,
Frost, Überschwemmung, Mangel
an Transportmitteln, behördliche Vorschriften, Weigerung
des staatlicher Behörden, um
Ein- oder Ausfuhrgenehmigungen zu
erteilen, Aufruhr, Mobilisierung, Krieg,
Ausnahmezustand, Blockade, Betriebsstörungen,
außergewöhnlich hoher Ausfall von
Personal aufgrund von Krankheit,
nicht rechtzeitige Lieferung oder untaugliche
Lieferung von Verpackungsmaterialen,
Rohstoffe oder Hilfsrohstoffe, gleich ob diese
Umstände sich bei d f k, oder seinen
Lieferanten, oder andere (juristische) Personen,
derer d f k sich bei der Ausführung
des mit dem Abnehmer geschlossen Vertrags
bedient, ereignen.
13.
Personendaten
a)
d f k wird, außer sofern sie aufgrund eines zuzurechnenden Versäumnisses
seitens des
Abnehmers einen Dritten hinzuziehen
muss, die durch den Abnehmer verschafften
Angaben nicht an Dritte weitergeben.
Diese Angaben sind vertraulich und werden nur
innerhalb der internen Abteilungen
von d f k genutzt.
d f k sammelt nur die Daten, die
strikt notwendig sind, um die Bestellung ausführen
oder um den Abnehmer anhaltend über
Sonderangebote und neue Produkten
informieren zu
können. Falls der Abnehmer nicht möchte über Sonderangebote
informiert
werden, kann der Abnehmer dies beim Aufgeben der Bestellung im
Bestellformular angeben.
Die Verarbeitung dieser Angaben
geschieht gemäß den anwendbaren Gesetzen und
Vorschriften.
c)
Der Abnehmer hat das Recht, die Personendaten einzusehen
und diese Daten bzw.
Angaben zu berichtigen.
14.
Kommunikation
a)
Die Kommunikation zwischen d f k und dem Abnehmer
geschieht in der Hauptsache
über E-Mail.
d f k haftet nicht für Beschädigungen, Verzögerungen oder die
nicht
ordentliche Übertragung von Bestellangaben und
Mitteilungen infolge der Nutzung von
Internet oder einem anderen Kommunikationsmittel im
Verkehr zwischen dem
Abnehmer und d f k und Dritten.
b)
Der Inhalt der Websites, wie auch der Inhalt aller
anderen Äußerungen von d f k im
Internet ist mit größtmöglicher Sorgfalt
zusammengestellt. d f k kann jedoch in Bezug
auf die Art und die Richtigkeit des Inhalts dieser
Informationen keine Garantien
abgeben. d f k haftet nicht für eventuell vorkommende
Fehler oder Unrichtigkeiten oder
aber für die Folgen der Verwendung der entsprechenden
Informationen, sofern nicht
und insoweit von Vorsatz oder grober Schuld durch d f k
die Rede sein sollte.
Nichts auf den Websites der d f k
darf durch Dritte ohne Einwilligung von d f k
verwendet werden.Alle Rechten sind d
f k vorbehalten.
16.
Gegenstandslosigkeit/Anfechtbarkeit einzelner Bestimmungen der
Allgemeinen
Bedingungen
a)
Sollte sich irgend eine Bestimmung dieser Allgemeinen
Bedingungen als
gegenstandslos erweisen, aufgehoben bzw. für nichtig
erklärt werden bleiben die
übrigen Bestimmungen uneingeschränkt rechtswirksam.
b)
Im Falle wie im vorstehenden Absatz umschrieben, wird die
gegenstandslose bzw.
aufgehobene Bestimmung durch eine Bestimmung ersetzt,
welche der Absicht und dem
Zweck der gegenstandslosen bzw. aufgehobenen Bestimmung
so nahe wie möglich
kommt.
17.
Rechtsstreitigkeiten
a)
Alle Streitfragen, die sich auf die Auslegung oder die
Befolgung dieser Allgemeinen
Bedingungen beziehen, werden dem Urteil des gemäß
Gesetz zuständigen Gerichts
unterworfen.
b)
Alle Verträge, die durch d f k, unter der Wirksamkeit
dieser Allgemeinen Bedingungen
abgeschlossen werden, unterliegen ausschließlich
Deutschem Recht.
c)
Durch keine der vorstehend erwähnten Bestimmungen werden
die Rechte, die sich für
d f k aus dem gemeinen Recht ergeben, auf welche Weise
auch immer eingeschränkt.
d)
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen sind auch auf
Anfrage bei d f k erhältlich
und können als Worddokument geliefert werden, so lange
der Vorrat reicht.
Düsseldorf
den 20. Dezember 2011
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